Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen (Stand 26.09.2023)

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich
2. Zustandekommen des Vertrages
3. Freiwilliges Rückgaberecht
4. Preise
5. Lieferung, Lieferumfang und Liefertermin
6. Behandlung der zu liefernden Ware
7. Einsatz als Lebensmittel-Primärverpackung
8. Druckklischee
9. Gewährleistung
10. Versandkosten
11. Zahlung
12. Gefahrenübergang
13. Rückzahlungen
14. Eigentumsvorbehalt
15. Haftung und Haftungsausschluss für fremde Links
16. Bildrechte
17. Datenschutz
18. Weitere Bestimmungen

1. Geltungsbereich

Die Angebote auf unserer Website richten sich einerseits an Verbraucher, die den Kauf zu einem persönlichen Zweck abschliessen (Konsumenten), und andererseits an Verbraucher, die den Kauf zu gewerblichen bzw. beruflichen Zwecken abschliessen (Kaufleute). In den jeweiligen untenstehenden Bestimmungen wird, sofern erforderlich, die Unterscheidung zwischen den beiden Verbrauchern vorgenommen; wird keine Unterscheidung vorgenommen, gelten die Bestimmungen für beide Verbraucher gleichermassen.

Vorliegende allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den online-Handel.

Die AGB gelten sowohl für das B2B- als auch das B2C-Geschäft und somit für sämtliche Bestellungen, Lieferungen und Leistungen.

Die Elke Plastic GmbH behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Massgebend ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende Version dieser AGB, welche für diese Bestellung nicht einseitig geändert werden kann. Abweichungen von diesen AGB bedürfen der Schriftlichkeit und die entsprechende Vereinbarung ist beidseitig zu unterzeichnen.

Die Nutzung des online-Shops ist möglich für Personen, die mindestens 18 Jahre alt sind.

 

2. Zustandekommen des Vertrages

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch das Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Offertannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail innerhalb von zwei Tagen annehmen oder ablehnen.

Wir behalten uns das Recht vor, einen Auftrag abzulehnen oder den Auftrag zu stornieren, wenn dieser Auftrag per Software, einer Maschine, einem Crawler, einem Spider bzw. durch andere automatische Web-Programme oder Scipted-Behaviour-Systeme bzw. durch Inanspruchnahme von Dienstleistungen Dritter, die zur Auftragserteilung in Ihrem Namen genutzt wurden, generiert wurde.

Mit Zustandekommen des Vertrages werden die AGB durch den Verbraucher anerkannt. 2 / 6

 

3. Freiwilliges Rückgaberecht

Wir gewähren eine freiwillige Rückgabegarantie von insgesamt 14 Tagen ab Warenerhalt.

Sie können sich vom Vertrag lösen, indem Sie die Ware innerhalb von 14 Tagen nach deren Erhalt (Fristbeginn am Tag nach Warenerhalt) an uns zurücksenden, sofern die Ware vollständig und originalverpackt ist, sich in ungebrauchtem und unbeschädigtem Zustand befindet und es sich nicht um Ware handelt, die speziell nach Kundenspezifikation angefertigt wird oder eindeutig auf die Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten ist. Die rechtzeitige Absendung reicht zur Fristwahrung aus. Sind diese Voraussetzungen nicht eingehalten, so kann die Warenrücknahme verweigert werden.

Die Ware ist zurückzusenden an: Elke Plastic GmbH, Petersburg Halle 7, 8262 Ramsen.

Die Kosten für die Rücksendung hat der Verbraucher zu tragen.

 

4. Preise

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die im Online-Katalog angezeigten Preise beinhalten weder allfällige Transportkosten noch die gesetzliche Mehrwertsteuer.

Preise sind im Rahmen von Lieferaufträgen für die Dauer des Auftrags fest vereinbart. Eine

Ausnahme davon bilden Rahmenlieferverträge, deren Preis gemäss der „Hausse / Baisse Klausel“ an die Rohstoffpreisentwicklung angepasst werden können. Sobald sich die Rohstoffpreise

gegenüber dem Zeitpunkt der beidseitigen Unterzeichnung des Rahmenliefervertrages um mehr als 5% verändert haben, werden die Preise im Rahmenliefervertrag im gleichen Verhältnis angepasst. Die Lieferantin kündigt solche Preisanpassungen schriftlich mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen auf ein Monatsende an.

 

5. Lieferung, Lieferumfang und Liefertermin

Lieferungen sind nur innerhalb der Schweiz möglich. Grundsätzlich erfolgt die Anlieferung durch die von uns jeweils selektierten und volumenabhängigen Kuriere/ Spediteure.

Wir sind ausnahmsweise nicht zur Lieferung der bestellten Ware verpflichtet, wenn wir die Ware unsererseits ordnungsgemäss bestellt haben, jedoch nicht richtig oder rechtzeitig beliefert worden sind. Voraussetzung ist, dass wir die fehlende Warenverfügbarkeit nicht zu vertreten und wir Sie über diesen Umstand unverzüglich informiert haben. Bei entsprechender nachträglicher Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Ihnen bereits geleistete Zahlungen unverzüglich rückerstatten.

Bei Sonderanfertigungen behalten wir uns fertigungsbedingt eine Mengentoleranz von +/- 20% vor. 3 / 6

 

Bei Lagerware ist eine Fertigungsmengentoleranz von +/- 10% möglich. Ansonsten, und wenn nicht ausdrücklich anders bezeichnet, gelten die Mengenangaben gemäss Auftragsbestätigung als Festmenge.

Die angegebenen Liefertermine bzw. Lieferzeiten sind nicht verbindlich und stellen keine Verfalltage dar. Wir sind bemüht, die angegebenen Lieferzeiten einzuhalten, aufgrund der Situation der Seefrachten und/oder anderer äusserer Umstände kann dies jedoch nicht immer garantiert werden.

 

6. Behandlung der zu liefernden Ware

Vorbehaltlich ausdrücklich abweichender Instruktion durch den Verbraucher und der entsprechenden Zusage unsererseits wird die zu liefernde Ware keiner besonderen Behandlung zum Schutz gegen UVA/UVB-Strahlung, gegen die Einwirkung von Flüssigkeiten und/oder Chemikalien und/oder zur Sicherstellung einer besonderen Stabilität bei Witterungseinflüssen unterzogen.

 

7. Einsatz als Lebensmittel-Primärverpackung

Soll eine Verpackung als Lebensmittel-Primärverpackung verwendet werden, hat der Verbraucher bei der verbindlichen Bestellung besonders und explizit darauf hinzuweisen. Nur wenn durch uns die Eignung des Packmittels als Lebensmittel-Primärverpackung schriftlich bestätigt wird, darf die Verpackung als solche benutzt werden.

 

8. Druckklischee

Druckklischees sind nach Haltbarkeit begrenzt einsetzbar. Wenn keine saubere Druckqualität mehr gewährleistet werden kann, müssen die Druckklischees erneuert werden. Die hierfür entstehenden Kosten werden dem Verbraucher zum gegebenen Zeitpunkt neu offeriert.

 

9. Gewährleistung

Die Lieferantin leistet gegenüber Kaufleuten für 14 Tage ab erfolgter Lieferung Gewährleistung für Mängel an der gelieferten Ware. Für Konsumenten gelten die gesetzlichen Fristen.

Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so sind diese sofort, d.h. innerhalb von zwei Arbeitstagen, schriftlich gegenüber der Elke Plastic GmbH zu rügen. Verdeckte Mängel sind ebenfalls sofort nach Entdeckung, auf jeden Fall aber innerhalb der Gewährleistungsfrist zu rügen.

Die Gewährleistungsrechte des Verbrauchers verwirken, wenn der Verbraucher die Mängelrüge

nicht innert dieser Fristen erhoben hat. 4 / 6

 

Bei berechtigten und rechtzeitigen Mängelrügen hat der Verbraucher Anspruch auf Nachlieferung

mangelfreier Ware oder eine angemessene Minderung des Kaufpreises. Das diesbezügliche Wahlrecht liegt bei der Lieferantin.

Sämtliche darüber hinaus gehenden Mängelrechte aus Rechts- und Sachgewährleistung sind, soweit gesetzlich zulässig, wegbedungen.

 

10. Versandkosten

Soweit nicht explizit anders vermerkt, sind Aufträge von Konsumenten über CHF 250.- bzw. Aufträge von Kaufleuten über CHF 1'000.- versandkostenfrei. Bei Aufträgen von CHF 250.- bzw. CHF 1'000.- und weniger wird bei Konsumenten eine Versandpauschale von CHF 15.00.- bzw. bei den Kaufleuten Versandkosten in Höhe von CHF 12.50.- pro Paket (bis 2 Pakete; ab 3 Paketen CHF 10.00.- pro Paket) bzw. die gültigen Palettenpreise belastet. Die Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Für den Versand besonders sperriger, schwerer oder wertvoller Artikel, für den Versand von Sonderanfertigungen und/oder für den Versand von Offerten können abweichende Versandgebühren gelten, die wir während des Verkaufs für jedes Produkt einzeln auf der Produktdetailseite und/oder auf der Bestellseite angeben oder die wir individuellkonkret vereinbaren.

Allfällige Kosten für Ein- und Ausfuhrdeklarationen, Transportversicherung, Verpackung und Gebühren sind nicht im Preis der Lieferantin inbegriffen. Die Lieferantin prüft nicht, ob sich aus der vom Verbraucher beabsichtigten Verwendung der Ware besondere Anforderungen hinsichtlich der Transportverpackung ergeben. Es ist Aufgabe des Verbrauchers, die Lieferantin gegebenenfalls entsprechend schriftlich zu instruieren.

 

11. Zahlung

Die Zahlung kann grundsätzlich per Vorauskasse, PayPal, PostFinance (Card & E-Finance) und Rechnung erfolgen. Wir behalten uns eine Prüfung und Änderung der Zahlungsmodalitäten vor.

Bei Erstbestellungen eines Konsumenten bis zu einem Warenwert von CHF 200.- netto ist die Bezahlung per Vorauskasse zu leisten. Nach Zahlungseingang wird die Ware an den Konsumenten versendet.

Der Kaufpreis wird bei Kauf auf Rechnung am Tag des Eingangs der Lieferung bzw. der Rechnung, wenn nicht gleichzeitig mit der Lieferung versendet, beim Verbraucher zur Zahlung fällig. Erfolgt die Zahlung nicht binnen 30 Tagen nach Fälligkeitseintritt, gerät der Verbraucher in Verzug. In diesem Fall behalten wir uns das Recht vor, den Verbraucher neben dem Rechnungsbetrag Mahngebühren 5 / 6

 

in Rechnung zu stellen. Für die erste Mahnung wird eine Gebühr von CHF 15.- erhoben. Die Mahngebühren für die zweite und dritte Mahnung betragen je CHF 20.00.

Die Lieferantin ist ausserdem berechtigt, die Produktion und Auslieferung weiterer Bestellungen desselben Verbrauchers zurückzubehalten, bis der fällige Rechnungsbetrag bezahlt ist.

Bis zur vollständigen Bezahlung des fälligen Kaufpreises behält sich die Lieferantin ausdrücklich das Rücktrittsrecht nach Art. 214 Abs. 3 OR vor.

Der offene Rechnungsbetrag (inkl. Verzugszinsen und Mahngebühren) kann zum Zwecke des Inkassos abgegeben oder verkauft werden. Der Verbraucher ist neben der Begleichung des Rechnungsbetrages auch zum Ersatz sämtlicher Kosten verpflichtet, die durch den Zahlungsverzug entstehen.

Ein Annahmeverzug des Verbrauchers berechtigt zu keiner Zurückbehaltung der Zahlung.

Wir behalten uns vor, Ihnen für die erbetene Lieferung nur bestimmte Zahlungsarten anzubieten, beispielweise zur Absicherung unseres Kreditrisikos nur solche entsprechend der jeweiligen Bonität.

Etwaige Kosten einer Geld-Transaktion sind vom Verbraucher zu tragen.

Sie sind damit einverstanden, dass Sie Rechnungen, Gutschriften und Mahnungen in elektronischer Form erhalten. In Papierform senden wir die entsprechenden Dokumente nur, wenn dies individuellkonkret so vereinbart ist.

 

12. Gefahrenübergang

Die Gefahr geht nach Zustandekommen des Vertrages, also nach Vorliegen der Auftragsbestätigung, auf den Verbraucher über.

 

13. Rückzahlungen

Etwaige Rückzahlungen per Rechnung und Vorkasse veranlassen wir auf das von Ihnen für die Rückzahlung angegebene Konto. Haben Sie per Paypal gezahlt, erfolgt die Rückerstattung auf das damit verbundene Paypal-Konto.

 

14. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum. 6 / 6

 

15. Haftung und Haftungsausschluss für fremde Links

Die Haftung wird, soweit gesetzlich zulässig, wegbedungen.

Sofern wir auf unseren Seiten mit Links auf andere Seiten im Internet verweisen, machen wir uns diese Inhalte nicht zu eigen. Für alle diese Links gilt, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

 

16. Bildrechte

Alle Bildrechte liegen bei der Elke Plastic GmbH. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet.

 

17. Datenschutz

Für die Aufbewahrung und Verarbeitung von Verbraucherdaten gilt die aktuellste Version der Elke Plastic GmbH Datenschutzerklärung. Sie kann unter www.elke-plastic.ch/datenschutzerklärung abgerufen werden.

 

18. Weitere Bestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschliesslich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine nichtvorhergesehene Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

Es gilt das Schweizer Recht. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen finden keine Anwendung. Bei Konsumentenverträgen gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Konsument seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

In Bezug auf Konsumenten gilt der Gerichtsstand am schweizerischen Wohnsitz des Konsumenten. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, am (Wohn-)Sitz des Verbrauchers zu klagen.